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AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

2 Vertragsinhalt
2.1 Der Inhalt der von DF-Web zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der dem Antragsformular beigefügten Produktbeschreibung. Zusätzliche, nicht von der Produktbeschreibung umfassten Leistungen erbringt DF-Web nach gesonderter Vereinbarung gegen gesondertes Entgelt. Betriebsunterbrechungen und der Ausfall von Telekommunikationsleistungen sind möglich. Ein ständiges und fehlerfreies Zurverfügungstellen der Leistung ist daher nicht geschuldet.

3 Angebot und Vertragsabschluß
3.1 Unsere Angebote sind stets freibleibend und unverbindlich. Aufträge sind für den Besteller verbindlich.

4 Vertragslaufzeit, Vertragsbeendigung
4.1 Verträge zwischen uns und dem Kunden, die eine fortwährende Dienstleistung von uns für den Kunden beinhalten, werden zunächst auf eine Laufzeit von sechs Monaten, beginnend mit Auftragseingang, geschlossen. Solche Verträge verlängern sich jeweils immer um drei Monate, wenn sie nicht spätestens einen Monat vor Ablauf von einer der Vertragsparteien schriftlich gekündigt werden.
4.2 DF-Web kann den Vertrag fristlos aus wichtigem Grund kündigen, wenn aus nicht von DF-Web zu vertretenden Gründen die vertragsgegenständlichen Leistungen überhaupt nicht mehr oder zu wesentlichen veränderten Bedingungen verfügbar sein sollten. DF-Web kann den Vertrag ferner fristlos aus wichtigem Grund kündigen, wenn der Vertragspartner gegen eine wesentliche Vertragspflicht verstößt oder für zwei aufeinander folgende Monate trotz schriftlicher Mahnung mit der Bezahlung des Entgeltes in Höhe eines Betrages, der das Entgelt für zwei Monate erreicht, in Verzug gerät. DF-Web kann dann die sofortige Abschaltung des Kunden vornehmen und einen sofort in einer Summe fälligen pauschalierten Schadensersatz in Höhe der Hälfte der bis zum Ablauf der regulären Vertragszeit zu zahlenden restlichen Vergütung verlangen. Dem Kunden bleibt der Nachweis vorbehalten, dass DF-Web kein oder ein niedrigerer Schaden entstanden ist. Die Geltendmachung weiterer gesetzlicher Ansprüche bleibt unberührt.
4.3 Der Kunde berechtigt DF-Web auf seiner durch DF-Web gestalteten Einstiegsseite sowie Formularseiten einen geeigneten Hinweis inkl. Logo mit Link von DF-Web zu platzieren. Dieses Recht bleibt auch nach Vertragsabbruch bestehen, solange die Kunden-Homepage im gleichen Gestaltungs-Layout publiziert ist.
4.4 Die Kündigung kann durch jede der Vertragsparteien schriftlich und unter Wahrung einer Monatsfrist vor Ablauf der vereinbarten Vertragsdauer erfolgen.
4.5 Kündigt der Kunde nicht spätestens einen Monat vor Ablauf der Vertragsdauer schriftlich den Vertrag, wird die Präsenz zu aktuellen DF-Web Konditionen weitergeführt.

5 Rechte und Pflichten des Kunden
5.1 Der Kunde ist berechtigt seine Web-Seiten auf dem Internet-Server von DF-Web zu speichern.
5.2 Der Kunde verpflichtet sich weder den Vertrag noch Rechte und Pflichten gegenüber DF-Web, an Drittpersonen zu übertragen oder weiterzuverkaufen.
5.3 Der Kunde verpflichtet sich keine "File-Download Seiten" (MPEG, AVI, MP3, .exe, .zip, u.a.) zu laden.
5.4 Der Kunde verpflichtet sich die Dienstleistungen nur im Rahmen der geltenden Schweizer Gesetze zu nutzen. (wie z.B. Vorschriften über Gewaltdarstellungen, Darstellungen pornographischer Art, Rassendiskriminierung, Anstiftung zu Gewalttaten)
5.5 DF-Web akzeptiert keine "Adult" Web-Seiten (Bildmaterial von pornographischem Inhalt).
5.6 Es liegt in der Verantwortung des Kunden, die sich in seinem Besitze befindlichen Anlagen, Daten und Software vor unbefugtem Zugriff, Manipulation, Beschädigung und Verlust zu schützen.
5.7 Der Kunde verpflichtet sich DF-Web sofort über ihm zur Kenntnis gelangende Mängel, Störungen oder Unterbrechungen von Dienstleistungen zu orientieren.

6 Rechte des Kunden an zur Verfügung gestellter Software
6.1 Die Rechte des Kunden an der von uns gelieferten oder wie auch immer zur Verfügung gestellter Software richten sich nach den der Software beiliegenden Lizenzbedingungen. Sollten solche Lizenzbedingungen der Software nicht beigelegen haben oder aus irgendeinem Grund nicht Vertragsinhalt geworden sein, so gilt, dass dem Kunden lediglich das nicht ausschließliche und grundsätzlich nicht übertragbare Nutzungsrecht an der überlassenen Software und den begleitenden Materialien (Handbücher etc.) zusteht. Die Anzahl der Benutzer darf die Anzahl der dem Kunden erteilten Lizenzen nicht übersteigen. Eine Weitergabe an Dritte gleich welcher Art, ist grundsätzlich nicht zulässig, es sei denn, es ist etwas anderes vereinbart.
6.2 Die Herstellung von Kopien zum Zweck der Weitergabe an Dritte ist in jedem Falle unzulässig.

7 Rechte und Pflichten von DF-Web
7.1 DF-Web erbringt die vereinbarten Dienstleistungen im Rahmen der ihr zur Verfügung stehenden unternehmerischen und technischen Mittel; höhere Gewalt vorbehalten.
7.2 DF-Web kann keine Gewähr für die ununterbrochene und korrekte Erbringung der Dienstleistung übernehmen. Betriebsnotwendige Unterbrechungen der Dienstleistung, insbesondere auch wegen dem Telekomanbieter oder dem Elektrizitätswerk, gelten nicht als Störungen und begründen keinen Anspruch des Kunden auf Zahlungsrückerstattung oder Rechnungsabzüge.
7.3 DF-Web ist berechtigt, im Falle eines begründeten Verdachts der rechts- oder vertragswidrigen Nutzung von Dienstleistungen durch den Kunden, sowie bei Nichterfüllung der vertraglichen Verpflichtungen, jederzeit und nötigenfalls ohne vorherige Information des Kunden die Web-Seiten zu deaktivieren, ohne dass hieraus eine Entschädigungs- oder sonstige Kostenpflicht von DF-Web erwächst.
7.4 DF-Web ist berechtigt, die monatlichen Gebühren für fortwährende Dienstleistungen zu erhöhen. DF-Web teilt dies dem Kunden schriftlich mit. Die Preiserhöhung wird dann mit Anfang des nächsten Quartals wirksam, wenn die Preiserhöhung dem Kunden mindestens zwei Monate vor Quartalsende mitgeteilt wird. Bei Preissteigerungen von über 5 % ist der Kunde dann abweichend von oben Ziff.3, berechtigt, den Vertrag innerhalb eines Monates nach Erhalt der Preiserhöhungsmitteilung zum Quartalsende zu kündigen. DF-Web weist den Kunden in der Mitteilung darauf hin. Erfolgt eine Kündigung durch den Kunden nicht, so wird der Vertrag ab dem neuen Quartal zu den veränderten Preisen weitergeführt. Auch hierauf wird der Kunde in der Mitteilung hingewiesen.
7.5 DF-Web wird zumutbare Maßnahmen und Vorkehrungen treffen, um solche Ausfälle nicht auftreten zu lassen oder deren Auswirkungen möglichst gering zu halten. Eine Garantie oder eine Zusicherung für das ständige und fehlerfreie Funktionieren der von DF-Web angebotenen Dienste kann jedoch nicht übernommen werden.

8 Datenschutz
8.1 DF-Web ist verpflichtet, die Bestimmungen des Datenschutzes zu beachten. Insbesondere wird DF-Web Betriebsgeheimnisse des Kunden, die im Rahmen der Geschäftsverbindung kenntlich geworden sind, nicht an Dritte weitergeben oder selbst nutzen. Der Kunde erklärt sich ausdrücklich damit einverstanden, dass er als Referenz in Dokumenten und Veröffentlichungen von DF-Web erwähnt werden darf. Der Kunde ist damit einverstanden, dass bei DF-Web Daten gespeichert werden, die durch die Erbringung seiner Leistungen anfallen bzw. deren Nutzung hierfür und zur Abrechnung notwendig sind.

9 Zahlungsbedingungen
9.1 Der Kunde verpflichtet sich, sämtliche Dienste gemäss den aktuellen Tarifen von DF-Web zu bezahlen.
9.2 Rechnungen sind innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum zu begleichen.

10 Kundenverzug
10.1 Im Falle des Zahlungsverzuges des Kunden ist DF-Web berechtigt, ohne weiteren Nachweis Verzugszinsen in der Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz der Aargauer Kantonalbank zu berechnen. Befindet sich der Kunde mit Zahlungen länger als zwei Wochen in Verzug, so ist DF-Web berechtigt, die Dienste wie auch Lieferungen ohne weitere Vorankündigungen bis zur vollständigen Bezahlung aller offenen Posten aus der Geschäftsverbindung einzustellen.
10.2 DF-Web ist berechtigt pro Mahnung eine Gebühr von Fr. 25,- zu berechnen.

11 Haftung
11.1 Die Nutzung der Leistung erfolgt ausschließlich auf eigene Gefahr und eigenes Risiko des Kunden. Aus der Produktbeschreibung erfolgt keine rechtsverbindliche Zusicherung bestimmter Eigenschaften. DF-Web übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Leistung ununterbrochen oder fehlerfrei zur Verfügung steht. Ebenfalls nicht gehaftet wird für Schäden aller Art, insbesondere nicht für Folgeschäden und entgangenem Gewinn, die als Folge der Leistungsnutzung oder der Unmöglichkeit oder Erschwerung der Nutzung oder als Folge der Verletzung der Gewährleistungspflicht entstanden sind, soweit sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen.
11.2 Soweit der Haftungsausschluss aufgrund zwingender gesetzlicher Regelungen unwirksam ist, beschränkt sich die Haftung auf den Auftragswert.
11.3 Sämtliche gegen DF-Web gerichtete Gewährleistungs- und Haftungsansprüche verjähren innerhalb von sechs Monaten, soweit nicht eine unerlaubte Handlung vorliegt.
11.4 Der Kunde kann für alle Schäden, welche bei DF-Web oder Dritten durch die Benutzung der Dienstleistung durch ihn entstehen, haftbar gemacht werden.
11.5 DF-Web ist nicht haftbar für Datenverluste.
11.6 Für Umstände, die von Dritten zu verantworten sind, lehnt DF-Web jede Haftung ab.

12 Schutzrechte Dritter
12.1 Wir haften nicht dafür, dass durch das Anbieten oder das Verschicken von Daten, Programmen, etc., über unser System keine Rechte Dritter verletzt werden oder hierdurch keine strafbaren Handlungen oder Ordnungswidrigkeiten begangen werden. Der Kunde, der durch das Anbieten oder Einspeisen oder die von ihm veranlasste Übermittlung solcher Daten, Programme etc. Rechte Dritter verletzt oder eine strafbare Handlung oder Ordnungswidrigkeit begeht oder begehen lässt, stellt uns von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die hieraus resultieren, frei. Sämtliche hierdurch anfallenden Kosten hat der Kunde zu tragen, Prozesskosten hat der Kunde zu bevorschussen.

13 Missbrauch des Systems, Benutzerordnung, Nutzung durch Dritte
13.1 DF-Web hat die gängigen und zumutbaren Maßnahmen in das System integriert, die einen Missbrauch durch einzelne Kunden oder Dritte verhindern sollen. Falls es trotz dieser Vorkehrungen doch zu einem Missbrauch des Systems kommen sollte, kann DF-Web für Schäden, die hieraus resultieren, nicht haftbar gemacht werden, es sei denn, DF-Web hätte den Missbrauch grob fahrlässig oder vorsätzlich ermöglicht.
13.2 Es gilt die jeweilige Benutzungsordnung, die dem Kunden zusammen mit den Vertragsunterlagen ausgehändigt wird. DF-Web ist berechtigt, diese Benutzungsordnung bei gegebenen Anlässen abzuändern. Die neue Benutzungsordnung wir dann dem Kunden zur Kenntnis gebracht, wobei dem Kunden mitgeteilt wird, dass die neue Benutzungsordnung drei Tage nach dem Datum des Benachrichtigungsschreibens in Kraft tritt. Ferner wird dem Kunden mitgeteilt, dass er das Recht hat, der neuen Benutzungsordnung innerhalb einer Frist von vier Wochen zu widersprechen. Bei unterlassenem Widerspruch gilt die geänderte Fassung als genehmigt. Auf diese Folge wird der Kunde hingewiesen. Bei wesentlichen Verstößen gegen die Benutzungsordnung sind wir zur fristlosen Kündigung des Vertrages berechtigt. Der Kunde ist in einem solchem Fall verpflichtet, den gesamten Schaden, der uns oder anderen Nutzern, des Systems aufgrund des vertragswidrigen Verhaltens entstanden ist oder noch entsteht, zu ersetzen.

14 Schlussbestimmungen

14.1 Salvatorische Klausel
14.1.1 Sollte eine oder mehrere der vorstehenden Bedingungen unwirksam sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Wir und der Kunde sind in einem solchen Fall verpflichtet, eine unwirksame Bestimmung durch eine solche wirksame Bedingung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Klausel am nächsten kommt. Gleiches gilt, falls sich herausstellen sollte, dass die vorstehenden Bedingungen Lücken aufweisen.
14.2 Das Rechtsverhältnis untersteht dem Schweizerischen Recht.
14.3 Gerichtsstand ist Sitz von DF-Web
14.4 DF-Web ist berechtigt, den Kunden auch an seinem Domizil zu belangen.

DF-Web
Niedergösgen

15.05.2009